Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 18.11.2025 - Liste Oberroth - Echte Oberrother für den Gemeinderat Schwabhausen!

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 18.11.2025
An der Gemeinderatssitzung nahmen alle drei Gemeinderatsmitglieder der LO teil.
Informationen des Bürgermeisters
1. Die Gemeinde Schwabhausen sucht eine/n Seniorenbeauftragte/n (m/w/d). Zu den Aufgaben gehören u. a. die Vernetzung von Diensten und Angeboten, Öffentlichkeitsarbeit sowie die Vermittlung geeigneter Unterstützungsleistungen. Weitere Infos:
Frau Stefanie Wiedemann Tel 08138/9325-15 stefanie.wiedemann@schwabhausen.de
2.
Am 29.11.2025 findet der 31. Christkindlmarkt in Schwabhausen statt.
3.
Am Montag, den 24.11.2025 um 19:00 Uhr findet eine Videokonferenz im Rahmen des Kommunikationskanals BürgerZeit für alle Interessierten statt. Dort wird über Themen und Ergebnisse aus der November – Gemeinderatssitzung berichtet. Zugangsdaten auf der Homepage der Gemeinde!
4.
Am 27.11.2025 findet von 18:00 – 21:00 Uhr ein Bürgerworkshop zur Weiterentwicklung des Gewerbegebietes Stetten im Bürgerhaus Puchschlagen statt. Hierzu laden wir die Bürger herzlich ein. Eine Anmeldung ist unter bauamt@schwabhausen.de oder 08138 / 9325 -31 oder -39 bis 20.11.2025 möglich.
Entscheidungen des Gemeinderats
1.
Neuerlass einer Friedhofsgebührensatzung (FGS)
Aufgrund der Neukalkulation für die Inanspruchnahme der gemeindlichen Bestattungseinrichtungen und der Einführung von Urnengräbern unter Bäumen war ein Neuerlass der Friedhofsgebührensatzung (FGS) vom 15.12.2021 erforderlich. Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür die bisherigen Sätze nicht zu erhöhen, obwohl die Kosten bei weitem nicht durch die Gebühren gedeckt werden und hat die neue Satzung einstimmig gebilligt.
2.
Endbericht zur Kommunalen Wärmeplanung und Beschlussfassung
Die Gemeinde Schwabhausen ist nach dem Wärmeplanungsgesetz (WPG (AVEn) des Freistaates Bayern verpflichtet, eine kommunale Wärmeplanung zu erstellen, zu beschließen, zu veröffentlichen und spätestens alle fünf Jahre fortzuschreiben.
Der Bericht zur interkommunalen Wärmeplanung wurde in der Fassung vom 17.10.2025 als strategische Handlungsgrundlage beschlossen. Dem im Bericht dargestellten Zielszenario mit der Einteilung in voraussichtliche Wärmeversorgungsgebiete wurde zugestimmt. Die Beteiligung der Fachöffentlichkeit hat im Rahmen der Erarbeitung ausreichend stattgefunden und ist im Bericht entsprechend dokumentiert. Die Verwaltung wurde beauftragt den beschlossenen Wärmeplan unverzüglich auf der Internetseite der Kommune zu veröffentlichen.
3.
Neuerlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Schwabhausen (BGS-EWS)
Die Abwasserbeseitigung ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde. Zur Finanzierung der Versorgungsanlage stehen Beiträge und Benutzungsgebühren zur Verfügung. Die Abgabensätze werden durch eine regelmäßige Kalkulation ermittelt.
In den vergangenen Monaten hat die Verwaltung zusammen mit dem Sachverständigenbüro Suchowski eine Neukalkulation für den Kalkulationszeitraum 2026 – 2029 durchgeführt. Die vorliegende Kalkulation ist wie bisher auf vier Jahre festgelegt.
Nach dem Kommunalabgabengesetz muss die Gemeinde das Kostendeckungsgebot erfüllen, d. h. sie muss von den Benutzern der Einrichtung kostendeckende Abgaben erheben .Andererseits dürfen keine beabsichtigten Überdeckungen herbeigeführt werden
Es ergeben sich unter Berücksichtigung der Überdeckung/Unterdeckung folgende neue Gebührensätze:
Benutzungsgebühren neuer Satz bisheriger Satz
je m³ Schmutzwasser 3,38 € 2,95 €
je m² Niederschlagswasser 1,31 € 1,34 €
Beitragssätze neuer Satz bisheriger Satz
Ersterhebung
je m² Grundstücksfläche 3,42 € 3,01 €
je m² Geschossfläche 17,62 € 15,73 €
Beitragssätze neuer Satz bisheriger Satz
Nacherhebung zusätzliche Flächen
je m² Grundstücksfläche 3,04 € 2,68 €
je m² Geschossfläche 16,54 € 14,78 €
Nacherhebung für nachträgliche Bebauung
je m² Grundstücksfläche 0,38 € 0,33 €
je m² Geschossfläche 1,08 € 0,95 €
Der Gemeinderat Schwabhausen beschloss einstimmig die neuen Satzungen und die o.g. neuen Sätze für die für den Kalkulationszeitraum 2026 bis 2029.
4.
Rahmenplan Gewerbegebiet Stetten – Vorstellung Strukturkonzept
Es wurde ein Strukturkonzept zum Rahmenplan für die Erschließung und Entwicklung des Gewerbegebiets Stetten vorgestellt. Dieses Konzept baut auf den Flächennutzungsplan auf und bildet bereits wichtige Schritte für den dann folgenden Bebauungsplan ab. Dieses Konzept wird auch im Rahmen des am 27.11.2025 von 18:00 – 21:00 Uhr sattfindenden „Bürgerworkshop zur Weiter-entwicklung des Gewerbegebietes Stetten“ vorgestellt und zur Diskussion gestellt.
Für eventuelle Rückfragen zu den aufgeführten Themen stehen die Gemeinderäte der L0 zur Verfügung.
Gerhard Geserer, Daniel Haagen und Alfons