Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 20.12.2022

An der Gemeinderatssitzung nahmen alle drei Gemeinderatsmitglieder der LO teil.

Informationen des Bürgermeisters

 

  1. 5G Umbau Antenne in Schwabhausen

Die Deutsche Telekom beabsichtigt, an der bestehenden Mobilfunkstation in Schwabhausen den Dienst 5G zu installieren. Hierzu ist der Einsatz zusätzlicher Mobilfunktechnik am Standort und möglicherweise ein Tausch der Antennen erforderlich.

  1. Errichtung Buswartehäuschen bei der Münchener Straße 13, Schwabhausen

Das noch fehlende Buswartehäuschen wurde zwischenzeitlich aufgestellt. Die Arbeiten
zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle bei der Münchener Str. 13 konnten damit
abgeschlossen werden.

  1. MVV-Ruftaxi

Mit Fahrplanwechsel 2023 werden die bisherigen fünf RufTaxi-Linien auf zwölf Linien
ausgeweitet, womit der gesamte Landkreis Dachau abgedeckt wird. Die Gemeinde
Schwabhausen ist von 3 der neuen MVV-Ruftaxi Linien (7000, 7050 und 7100) betroffen,
wovon fast alle Ortsteile profitieren.

 

Beschlüsse des Gemeinderats

 

  1. Strombeschaffung durch Bündelausschreibung für die Lieferjahre 2024 bis 2026

Die Gemeinde Schwabhausen übertrug mit einer Gegenstimme die Aufgabe der Ausschreibung von Lieferleistungen für elektrische Energie, die alle verfahrensleitenden Entscheidungen umfasst, auf den Bayerischen Gemeindetag als ausschreibende Stelle. Es soll im Rahmen der Bündelausschreibung 2024 bis 2026„100 % Ökostrom ohne Neuanlagen-quote“ beschafft werden.

 

 

 

 

 

  1. Erlass einer Satzung der Gemeinde Schwabhausen über Aufwendungs- und
    Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

Aufgrund in der Vergangenheit neubeschafften Feuerwehreinsatzfahrzeuge und der Anhebung
des Stundensatzes im Muster des Bayerischen Staatsministerium des Inneren in der Fassung
vom 10.09.2020 wurden von der Gemeindeverwaltung die Streckenkosten und Ausrücke-stunden für die entsprechenden Fahrzeuge neu kalkuliert.                                                       Die neue Satzung wurde mit 12: 7 Stimmen beschlossen und  ersetzt die Satzung vom 25.04.2018.Das Verzeichnis der Pauschalsätze kann auf der Home-page der Gemeinde Schwabhausen eingesehen werden.

 

 

Für eventuelle Rückfragen zu den aufgeführten Themen stehen die Gemeinderäte der L0 Gerhard Geserer, Daniel Haagen und Alfons Hauke gerne zur Verfügung.