Gemeinderatssitzung: 26.01.2021

Am Dienstag den 26.01.2021 fand die Gemeinderatssitzung im Gasthaus zur Post in Schwabhausen statt.

Die LO war mit Ihren 3 Gemeinderäten Gerhard Geserer, Daniel Haagen und Alfons Hauke vertreten.

Der Erlass einer Abstandsflächensatzung war ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung. Damit werden die Abstandsflächen in Art. 6 der Bayerischen Bauordnung neu geregelt.

Die Abstandstiefe wurde gemäß einer Mustersatzung mit 08/04 H festgelegt und beschlossen.

Anzumerken ist, dass es sehr wichtig war, eine eigene Mustersatzung für die Gemeinde Schwabhausen zu beschließen, um einer möglichen zu großen Nachverdichtung im ländlichen Bereich entgegenwirken zu können.

Auf Nachfragen der L0 ging es auch um die Abstände bei einer Nachverdichtung innerhalb der Dörfer, speziell bei Baulücken, bei denen kein Bebauungsplan besteht.

Mit einer Gegenstimme von Daniel Haagen wurde vom Gemeinderat diese Mustersatzung beschlossen.

Der Antrag der CSU über eine streckenbezogene Temporeduzierung in Höhe des Kinderhauses Montessori in Arnbach auf Tempo 30 wurde von allen Fraktionen positiv aufgenommen. Trotz bereits erfolgter Ablehnung durch die zuständigen Behörden wurde Herr Bürgermeister Hörl vom Gemeinderat beauftragt in dieser Sache nochmals nachzuhaken.