Bericht über dieGemeinderatssitzung vom 28.09.2021

An der Gemeinderatssitzung vom 28.09.2021 nahmen alle drei Gemeinderatsmitglieder der LO teil.

In der Gemeinderatssitzung war das zentrale Thema die Vorstellung der Entwürfe für den Neubau eines Pumptracks mit integrierter Skateranlage, der Antrag der LO auf Errichtung von Toilettenanlagen am Bahnhof und Sportgelände in Schwabhausen und die Mitwirkung der Gemeinde bei der Standortfindung einer Mobilfunksende-anlage in der Nähe von Kappelhof.

  1. Informationen des Bürgermeisters

1. Grundschule Schwabhausen:

Insgesamt 243 Schüler bei 11 Klassen mit 22 Lehrern im neuen Schuljahr

2. Bürgerversammlung am 11.11.2021 im Gasthof Post in Schwabhausen

Anmeldung bei Frau Kristin Fischhaber : Telefon: 08138/9325-11;oder

E-Mail: kristin.fischhaber@schwabhausen.de)

Auf die 3-G-Regelung wird hingewiesen. Nachweis ist erforderlich!

  1. Beschlüsse des Gemeinderats

Folgende Vorlagen wurden vom Gemeinderat unter anderem beschlossen:

1.Pumptrack mit integrierter Skateranlage

Nach dem Abbau der Skateranlage aus Sicherheitsgründen auf der Freifläche am Tennisplatz, befindet sich im Gemeindegebiet Schwabhausen derzeit keine Anlage mehr. Mit der Überarbeitung des Bebauungsplanes Schwabhausen „Am Sportgelände, 3. Änderung“ wurde auf der Flur-Nr. 249 und 250 Gemarkung Schwabhausen (unterhalb des bestehenden Freivolleyballfeldes), eine Fläche für eine Skateranlage vorgesehen.
In Vorgesprächen wurde dann immer mehr von einer Skateranlage abgewichen und die Errichtung eines Pumptracks gewünscht.

Michael Sonnenberger von der Firma Schneestern hat im Gemeinderat
einen Planentwurf für eine moderne Skate- und Bikeanlage vorgestellt. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 200.000,00 €.

Jedoch sind dies nur die reinen Gestehungskosten für die Beton- und Asphaltarbeiten der Anlage.

Kosten für evtl. Bodenaustausch; Flutlichtanlage, Stromanschluss und die Gestaltung rund um die Anlage sind jedoch noch nicht auf dem Tisch. Vorsichtige Schätzungen gehen aber von Gesamtkosten an die 400.000 € für die Anlage aus.

Die Liste Oberroth begrüßt grundsätzlich die Schaffung einer weiteren Attraktion für unsere Jugend in Schwabhausen, will aber wie alle anderen Fraktionen, außer der UBV, erst den genauen finanziellen Rahmen vorliegen haben, um abschließend über die Baumaßnahme entscheiden zu können.

Beschlussvorschlag:

Aufgrund der im Haushalt 2021 eingeplanten Mittel in Höhe von 90.000,00 € und der
tatsächlichen geschätzten Kosten i. H. v. ca. 200.000,00 € ist eine Ausführung bzw.
Auftragsvergabe in diesem Jahr nicht möglich.
Der Bau des Pumptracks wird daher voraussichtlich für das Jahr 2022 zurückgestellt.
Auf Grundlage der Beratungen werden nun die weiteren Schritte in die Wege geleitet

Dieser Beschlussvorschlag wurde mit einer Gegenstimme von Daniel Haagen angenommen.

2. Anfrage der Liste Oberroth

a) Verkehrssituation im Zusammenhang mit der Sanierung des Allacher Tunnels:

Die Gemeinde Schwabhausen ist diesbezüglich mit den übergeordneten Stellen im Gespräch. Die Autobahndirektion Südbayern hat angekündigt, dass frühzeitig Gespräche mit den betroffenen Gemeinden und Straßenbaulastträgern geplant sind, mit dem Ziel, partnerschaftliche Lösungen für die zu erwartenden verkehrlichen Auswirkungen zu erarbeiten.
Bei einem Termin mit Vertretern des Straßenbauamtes Freising wurde mitgeteilt, dass die Ortsdurchgangsstraße Schwabhausen  in der derzeitigen Prioritätenliste nicht aufgeführt und mittelfristig keine Sanierung geplant ist.
Bezüglich einer sicheren Überquerungshilfe in Oberroth müsste durch das Landratsamt Dachau eine Verkehrszählung veranlasst werden. Erst dann kann hierzu eine Aussage getroffen werden.
Es ist geplant, demnächst die roten Markierungen der Geh- bzw. Radweg-querungen an den Straßen zu erneuern.
Es ist angedacht, die entsprechenden Themen in einer eigenen
Gemeinderatssitzung in den nächsten Monaten vorstellen zu lassen und zu diskutieren.

b) Öffentliche Toiletten am Bahnhof bzw. Sportgelände

Der Bedarf von öffentlichen Toiletten wird von der Verwaltung durchaus bejaht. Die Kosten für den Bau einer festen öffentlichen Toilette stehen jedoch derzeit in keiner Relation zum Nutzen.
Die Errichtung eines sog. „ÖkoKlo“ wird u.a. aus hygienischen Gründen als äußerst kritisch gesehen. Zudem müsste die Entsorgung von Urin und Feststoffen getrennt erfolgen. Zum einen müssten die Urinbehälter regelmäßig gewechselt werden und zum anderen die Feststoffe separat kompostiert werden, da eine Verwendung des Kompostes frühestens nach zwei Jahren möglich ist.
Für die getrennte Entsorgung würden auch Kosten entstehen.

Nach intensiver Diskussion , in der die unbedingte Notwendigkeit einer öffentlichen Toilette am Bahnhof durch alle Fraktionen einhellig bejaht wurde, erklärte sich Herr Bürgermeister Hörl bereit verschiedene Lösungsmöglichkeiten, die durchaus bestehen, auszuloten .Bezüglich einer öffentlichen Toilette am Sportgelände wurde auf die Möglichkeit die Toiletten in der Heinrich –Loder -Halle zu benützen, verwiesen.

3. Mitwirkung bei der Standortfindung zur Errichtung einer Mobilfunksendeanlage der Tennet AG nähe Kappelhof

Hierzu wird auf nebenstehenden Aushang verwiesen.

Die Gemeinde Schwabhausen wirkt an der Standortfindung zur Errichtung einer
Mobilfunksendeanlage der NOVEC GmbH nähe Kappelhof mit. Von der Gemeinde werden jedoch mangels Eignung keine gemeindeeigenen Grundstücke zur Standortprüfung vorgeschlagen.

Jedoch könnten geeignete Grundstücke der Gemeinden Erdweg und Sulzemoos, die sich ebenfalls im Suchkreis befinden, eventuell zur Verfügung gestellt werden. Falls auch hier keine geeigneten Grundstücke zur Verfügung stehen, wird die o.g. Firma auf private Eigentümer zugehen.

Die Liste Oberroth würde es begrüßen, wenn sich die Standortsuche positiv gestalten würde, damit Oberroth und Machtenstein zukünftig ausreichend mit Mobilfunk versorgt sind.


Für eventuelle Rückfragen zu den aufgeführten Themen stehen die Gemeinderäte der L0 Gerhard Geserer, Daniel Haagen und Alfons Hauke gerne zur Verfügung.