Am 13.10.2020 fand die eine Sitzung vom Bau und Umweltausschuss statt.

LO war mit dem Gemeinderat Hauke Alfons vertreten.

Bauausschuss:

Bauanträge:

– Gemarkung Puchschlagen, Errichtung eines Mehrfamilienhausen mit 9

   Wohneinheiten als Ersatzbau für ein vorhandenes Stallgebäude.

– Gemarkung Oberroth Errichtung/Erweiterung eines bereits bestehenden

  Kieslagerplatzes

– Alle Anträge wurden Einstimmig im Bauausschuss genehmigt.

Tekturantrag:

– Schwabhausen Ulmenstraße, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage,

  3. Tekturantrag

Vorbescheide:

– Schwabhausen Frühlingstraße., Anbau und Aufstockung bei bestehendem Gebäude.

Sonstiges: Info Nachbargemeinde

– Gemeinde Erdweg, Bebauungsplan wurde vorgestellt.

Umweltausschuss:

Kläranlage Arnbach:

– Informiert wurde über die Wasserrechtliche Erlaubnis der Mischwassenbehandlung

  zur Verbesserung der hydraulischen Leistungsfähigkeit des Vorfluters im Bereich  

  der Regenüberläufe.

– Ebenso wurde eine Anbindung an den Radweg Arnbach-Erdweg diskutiert, sowie

  eine mögliche PV-Anlage beim Klärwerk Arnbach in den nächsten 2-3 Jahren

  angesprochen.

Sonstiges:

Eine planmäßige Erweiterung der Straßenbeleuchtung da den derzeitigen lückenhaften Stellen im Gemeindegebiet wurde angeregt. Ebenso der Vollzug der Barrierefreiheit im Gemeindegebiet gem. der letzten Begehung.

Am Dienstag den 27.10.2020 fand die Gemeinderatsitzung im Gasthaus zur Post in Schwabhausen statt.

Die LO war mit Ihren 3 Gemeinderäten, Geserer Gerhard, Haagen Daniel und Hauke Alfons vertreten.

Bekanntgaben:

Die Gemeindeverwaltung ist aufgrund der aktuelles Corona Lage nur nach vorheriger

Terminvereinbarung geöffnet.

Bürgerversammlungen sind aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie abgesagt.

Die Alternative zum Christkindlmarkt Schwabhausen:

Ein Adventsverkauf der Katholischen Frauen findet am Freitagnachmittag, 27.11.2020 beim Pfarrheim statt.

Wasserleitungsbau Schwabhausen – Stetten: Aufgrund einer Beschädigung der Kanalleitung wird die Vollsperrung voraussichtlich bis 27.11.2020 bestehen.

Beschlüsse:

Punkt 1:

Bei der Breitbandversorgung für den Glasfaserausbau wurde folgende Vorgehensweise festgelegt: Der Gemeinderat hat beschlossen bei geplanten Baumaßnahmen die Infrastruktur mit Leerohrverbänden zielgerichtet in der Gemeinde mit zu verlegen.

Die Nachfragen seitens der LO wurden erläutert:

Passen die Leerrohre für mehrere Kabeltypen?

Ist die Finanzierung im Haushalt vorgesehen, bzw. für die nächsten Jahre gesichert?

Haben in der Gemeinde ca. 1950 Hausanschlüsse. In Oberroth wäre die Basis für die Verteilung am Sandberg vorgesehen.

LO stimmte einstimmig dafür.

Punkt 2:

5 Änderung des Flächennutzungsplanes:

Aufgrund der Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage bei der Kläranlage Schwabhausen (Gemarkung Rumeltshausen ) wurde die 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schwabhausen beschlossen.

Ebenso wurde im Bereich des Bebauungsplangebietes „Sportgelände Schwabhausen, 3 Änderung und Erweiterung ein Grundstück neu mitaufgenommen.

LO stimmte einstimmig dafür.

Am Dienstag den 22.09.2020 fand die Gemeinderatssitzung im Gasthaus zur Post in Schwabhausen statt.

Die LO war mit Ihren 3 Gemeinderäten, Geserer Gerhard, Haagen Daniel und Hauke Alfons vertreten.

Bekanntgaben:

Absage Christkindlmarkt aufgrund der Corona Situation.

Schulstart, Grundschule Schwabhausen 237 Schüler- davon 53 Kinder in den 2 ersten Klassen. Dabei besteht Maskenpflicht während der Schülerbeförderung, auf den Wegen im Schulgebäude und auf dem Pausenhof.

Wir wünschen seitens der LO allen Oberrother Kindern ein schönes und erfolgreiches Schuljahr.

Zudem wurde bekanntgegeben, dass aufgrund des Wasserleitungsbaus Schwabhausen/Stetten die Arbeiten starten.

Dazu wird die Dorfstraße in Stetten bis 06.11.2020 voll gesperrt.

Bauleitplanung:

Der Planentwurf sowie das Konzept des Bebauungsplans “Östlich der Lokalbahn“ wurde vorgestellt.

Dabei geht´s um ein Projekt , das betreutes Wohnen mit  2 Baukörpern für eine gemischte Nutzung, ein barrierefreies/ altersgerechtes Wohnen mit möglichen Betreuungsanschluss, eine Gastronomie und Wohnen in  weiteren Geschossen vorsieht.

Die Zu – und Abfahrt erfolgt über eine P+R-Anlage, plus Stellplätze zur öffentlichen Nutzung.

Die LO stimmte geschlossen dafür.

Ebenso stand der Satzungsbeschluss für die Bebauungsplan Änderung Stetten, sowie der Ersatzneubau der Hochspannungsleitung Oberbachern – Ottenhofen auf der Tagesordnung.

Die Beschlüsse wurden einstimmig abgesegnet.

Interessant wurde es wieder mal bei dem Thema – Altes Schulhaus in der Kirchenstraße in Schwabhausen.

Da die Kosten für eine Sanierung des Gebäudes extrem von den veranschlagten Haushaltsmitteln abweichen, wurde sich gegen eine weitere Ertüchtigung im Gemeinderat ausgesprochen.

Hierzu wird, um die aktuelle Sachlage zu bewerten und Szenarien für den weiteren Ablauf auszuarbeiten, ein Arbeitskreis gebildet.

Daniel Haagen wird als Vertreter der LO an diesem Arbeitskreis teilnehmen.

Sonstiges:

Im Rahmen der Neubesetzung der Bürgerstiftung Schwabhausen wurden die Mitglieder Reischl Brigitte für den Ortsteil Rumeltshausen/Stetten und Lachner Traudl für den Ortsteil Arnbach in den Stiftungsrat gewählt.

Wir wünschen seitens der L0 hierzu den beiden bekannten Bürgerinnen viel Erfolg.

Die LO stimmte geschlossen für die Besetzung.

Nachrichtlich: den Ortsteil Oberroth vertritt Simon Kellerer.

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Anmerkung: Leider hat sich bei der Beschilderung der Verkehrswege und bei der Verkehrslage/Verkehrsüberwachung in Oberroth noch keine Verbesserung ergeben.

Die Verkehrslage wurde in der Dorfbegehung besprochen.

Wir 3 Gemeinderäte bleiben dran, bis sich hier was tut.

Wir werden hierzu wiederholt bei der Verwaltung und beim Bürgermeister nachhaken!!

Am 18.07. führte die Gemeinde Schwabhausen, angeführt von Herrn Bürgermeister Wolfgang Hörl und unterstützt von den Damen der Verwaltung Frau Froschmeier, Frau Sandmair und Frau Wunderlich eine Bustour  für die alten und neuen Gemeinderatsmitglieder durch.

Mit dem von Herrn Thuringer sicher gelenkten Gemeindebus wurden verschiedene ausgesuchte Punkte in der Gemeinde angefahren, bei denen in Zukunft oder aktuell Entscheidungs- und Entwicklungsbedarf besteht. Herr Bürgermeister Hörl informierte an den einzelnen Punkten umfassend über den entsprechenden Sachstand , beantwortete die zahlreichen Fragen der Gemeinderäte/innen und nahm entsprechende Anregungen und Kritikpunkte aufmerksam auf.

Auch die LO nahm die Gelegenheit wahr zum Thema „Standort Mobilfunkmast in Oberroth“ vor Ort Stellung zu nehmen. Alfons Hauke erklärte den Kollegen ausführlich die von der LO-Fraktion erarbeiteten und angedachten Alternativen für einen Standort des geplanten Mobilfunkmasten und warb um Unterstützung der Oberrother Bürger in dieser Sache. 

Wir möchten uns ausdrücklich bei den Gemeinderäten bedanken, dass sie uns Gelegenheit gegeben haben unsere Vorstellungen eines für alle Beteiligten akzeptablen Standortes darlegen zu können.

Im Rahmen der Fraktionsbesprechung der LO am 16.07. wurde die Vorsitzende der „Nachbarschaftshilfe Schwabhausen“ Fr. Battermann eingeladen, um eine Spende von 250 €  entgegen zu nehmen.

Diese Summe ergab sich aus nicht eingesetzten Werbemitteln im Wahlkampf 2019/2020.

Die Mitglieder der LO freuen sich, mit der Spende einen positiven Beitrag für das Wohl der Gemeindebürger leisten zu können.

Fr. Battermann schlug vor das Geld direkt an Familie Beigelbeck  weiterzugeben, da diese Familie durch die Behinderung ihrer Tochter  in eine Zwangslage geraten ist. Die anwesenden Mitglieder haben diesem Vorschlag vollumfänglich zugestimmt.

Das allumfassende Thema der Gemeinderatssitzung war natürlich aus Oberrother Sicht die Standortfindung zur Errichtung einer Mobilfunksendeanlage der Deutschen Telekom  in Oberroth.

Mit Spannung wurde das Ergebnis des dazu von der Gemeinde in Auftrag gegebenen  Gutachtens  erwartet.

Der Gutachter hatte 5 Standorte, die ihm von Gemeindeseite vorgeschlagen wurden und bis dato der LO nicht bekannt waren, miteinander verglichen.  Insbesondere der Wunsch-Standort der Telekom am Oberrother Friedhof wurde zum Vergleich mit den jeweiligen alternativen Standorten herangezogen.

Schnell wurde klar, dass die Grundaussage des Gutachtens  maßgeblich von den wirtschaftlichen  Interessen der Telekom getragen wurde. Die Abdeckung der beiden durch Oberroth führenden Staatsstraßen hat bei der Telekom als Betreiber und Investor höchste Priorität. Und daran orientiert sich auch das Gutachten von Herrn Dipl.-Ing. ( FH ) Hans Ulrich.

Ergebnis seiner Ausführungen war, dass der von der Telekom gewünschte Standort von der wirtschaftlichen Betrachtungsweise her der absolut beste Standort wäre.  Die Frage nach dem besten Standort  hinsichtlich der Immissionsgefährdung trat dabei in den Hintergrund, da alle angedachten Standorte unter den gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerten liegen.

Im Rahmen einer lebhaften Diskussion mit dem Gutachter  wurde von der LO ein weiterer, bisher noch nicht untersuchter Standort zur Sprache gebracht, den der Gutachter als gute Alternative und durchaus vorstellbare Variante bezeichnete.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig Herrn Bürgermeister Wolfgang Hörl zu beauftragen Gespräche mit der Telekom über diesen alternativen Standort aufzunehmen. Nach Vorliegen der entsprechenden Ergebnisse soll das Thema nochmals im Gemeinderat besprochen werden.

Die Liste Oberroth freut sich über die bisherige positive Entwicklung, denn der von der Telekom angedachte Standort wurde kategorisch  von den Gemeinderäten und dem Bürgermeister Hörl abgelehnt.

Die LO bedankt sich ausdrücklich bei der Gemeindeverwaltung und bei Herrn Bürgermeister Wolfgang Hörl für die tatkräftige Unterstützung eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösung des Standortproblems zu finden.

Am Samstag, 27.06.2020 fand in Oberroth eine Ortsbesichtigung statt, zu der die Liste Oberroth eingeladen hatte.

50 interessierte Bürger diskutierten und informierten sich über die Verkehrssituation in Oberroth. Dabei stand das Thema Verkehrssicherheit an erster Stelle. Die zwei Staatsstraßen „Aichacher Str  und Friedberger Str.” bildeten sowohl beim Verkehrsaufkommen als auch bei der Verkehrssicherheit den Schwerpunkt der Diskussionen. Aber auch die Parksituation oder die Möglichkeit der Abfallentsorgung im Ort wurde angesprochen. Viele der Teilnehmer sind vor allem um die Sicherheit ihrer Kinder besorgt, da viele von Ihnen diese beiden Staatsstraßen überqueren müssen, um zum Schulbus, Jugendgruppe oder Bolzplatz zu gelangen. Aber nicht nur die berechtigten Kritikpunkte wurden vorgebracht sondern auch kreative und kluge Verbesserungsvorschläge-.

Die Liste Oberroth wird die angesprochenen Punkte zusammen mit den vorgebrachten Lösungsmöglichkeiten bündeln und der Gemeinde Schwabhausen zur Verfügung stellen, damit auch in Oberroth die Fahrradfahrer und  Fußgänger, seien es Kinder oder Erwachsene sicher durch den Ort kommen.

Am 16.06.2020 fand die erste Sitzung vom Bau- und Umweltausschuss statt.

Die LO war mit dem Gemeinderat Hauke Alfons vertreten.

Bauausschuss:

Tagesordnungspunkte waren ein Antrag über den Neubau einer Lagerhalle in Puchschlagen, sowie die 3. Änderung des Bebauungsplans für das Sportgelände in Schwabhausen.

Die Info der anwesenden Architekten wurde aufgenommen und besprochen, ebenso die Gutachten der Behörden.

Alle Punkte waren gut und plausibel ausgearbeitet und wurden seitens der LO befürwortet.

P.S. Eine Wortmeldung durch die LO über die Straßenführung im aufgeführten

        Bebauungsplan wurde aufgenommen und diskutiert.

        Besonders über eine neue Parkfläche auf Höhe des jetzigen Tennisgeländes

        wurde beratschlagt.

Umweltausschuss:

Tagesordnungspunkt 1 betraf die Funktion eines Umweltbeauftragten für die Gemeinde Schwabhausen.

Mit vorgeschlagen wurde seitens der LO in diesem Zusammenhang eine Qualifikationsmatrix mit Anforderungsprofil zu erstellen und diese in der bevorstehenden Klausur mit dem Gesamtgemeinderat zu festigen.

–  Was wird benötigt oder gesucht?

–  Welche Aufgaben sollte die Stelle im abgemachten Verantwortungsbereich

   erfüllen?

Zudem wurde unter Punkt „Sonstiges“ die aktuelle Situation in der Gemeinde beim Schädling Buchsbaumzünsler durch die LO angesprochen.

Empfohlen wurde, zu sensibilisieren, was getan werden sollte, um eine weitere Verbreitung zu vermeiden. Dabei wurde vor allem an die Eigenverantwortung der Bürger

appelliert.

P.S. Die Wortmeldung wurde ebenfalls aufgenommen, das Thema wird auf die

        Homepage der Gemeinde gestellt.

Allgemein zur Info: Der Bolzplatz in Oberroth (an der Kreuthstrasse) wird nach heutigem Stand ab 8.Juni 2020 voraussichtlich wieder geöffnet.

Am Dienstag, dem 12.05.2020 fand die konstituierende Gemeinderatssitzung im Gasthaus zur Post in Schwabhausen statt. Vertreten wurde die LO mit Ihren 3 Gemeinderäten, Geserer Gerhard, Haagen Daniel und Hauke Alfons.

Die Vereidigung der erstens Bürgermeisters, Hr. Hörl Wolfgang, und des zweiten Bürgermeisters, Hr. Scherf Florian, sowie der neuen Gemeinderäte wurde dabei durchgeführt.

Hr. Scherf wurde als zweiter Bürgermeister einstimmig gewählt, die Liste LO unterstützte ihn dabei mit Ihren 3 Stimmen.

Ebenso wurden die Dienstaufwandsentschädigungen der beiden Bürgermeister festgelegt, die auf dem Vorjahresniveau blieben.

Die LO stimmte hierzu ebenfalls geschlossen dafür.

Bei den Ausschüssen ist die LO wie folgt besetzt.

Bau-Umweltausschuss            :  Hauke Alfons / Stellvertreter Daniel Haagen

Finanzausschuss                     :  Daniel Haagen / Stellvertreter Geserer Gerhard

Rechnungsprüfungsausschuss: Geserer Gerhard / Stellvertreter Hauke Alfons

Bemerkung: Vorgeschlagen wurde seitens Hr. Hörl, dass der Bau- und Umweltausschuss beschließend wird. Die LO stand dem Vorschlag geschlossen sehr skeptisch gegenüber und war der Auffassung, dass diese Entscheidung verfrüht ist. Geserer Gerhard und Haagen Daniel gaben hierzu eine Wortmeldung ab.

Das Thema wurde aufgenommen und wird in der Klausur der Gemeinderäte nochmals besprochen.

Zudem wurde ein Sonderausschuss, der „Corona-Ausschuss“ gebildet. Hier ist Hauke Alfons für die LO vertreten. (Stellvertreter: Haagen Daniel)

Unter Punkt „Sonstiges“ gab es 2 Wortmeldungen der LO:

1. Zone 30 km/h Am Mitterberg – Anregung von Wiedemann Steffi / Antrag Hauke

    Alfons

2. Die Busverbindungen an die weiterführenden Schulen für die Oberrother

    Schulkinder nach Weichs/Indersdorf begutachten.

    Die Verbindung durch MVV Bus und S-Bahn und Schulbus-Verbindungsbus

    ist derzeit sehr zäh, 2-3-mal Umsteigen ist erforderlich.

    Eine direkte Verbindung wäre wünschenswert, dabei sollte man auch die Corona

    Lage berücksichtigen.

    Anregung LO,

    eventuell die 7-Sitzer Gemeindebusse als Sonderfahrten zur Unterstützung

    einsetzen. / Antrag Hauke Alfons